AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Drucktraum Druck & Werbetechnik und dem Auftraggeber von Waren oder Dienstleistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Auftraggeber auf seinem Rechner abgespeichert und ausgedruckt werden.
§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner des Auftraggeber ist Drucktraum Druck & Werbetechnik - Oliver Kurschatke - Ruhrorter Str. 25, 47059 Duisburg, auch Auftragnehmer genannt.
§ 3 Bonitätsprüfung
Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt, auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss, zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an die Creditreform Boniversum GmbH. Die Informationen gem. Art. 14 der EU Datenschutz-Grundverordnung zu der bei der Creditreform Boniversum GmbH stattfindenden Datenverarbeitung finden Sie hier: www.boniversum.de/eu-dsgvo/
§ 4 Vertragsabschluß
Der Auftraggeber erteilt Drucktraum Druck & Werbetechnik den Auftrag zur Herstellung der im Vertrag vereinbarten Waren/Dienstleistungen. Der Vertrag kommt zustande, wenn der vom Auftraggeber per Internet, E-Mail, Telefax, Post oder persönlich erteilte Auftrag mittels unterschriebener Auftragsbestätigung bestätigt oder eine Abschlagszahlung bzw. Vorauskasse vorgenommen wurde.
Dem Auftraggeber zur Verfügung gestellte Korrekturabzüge und die dazugehörigen Korrekturangaben sind durch den Auftraggeber innerhalb von fünf Werktagen zur Produktion freizugeben oder erneut zur Korrektur dem Auftragnehmer vorzulegen. Sollten die Freigaben oder Korrekturangaben nicht innerhalb von dreißig Tagen beim Auftragnehmer eingegangen sein, so ist der Auftragnehmer berechtigt, den Auftrag zu stornieren und/oder seine bis zu dem Zeitpunkt entstandenen Kosten abzurechnen.
§ 5 Preise, Rechnung
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen, in der Auftragsbestätigung von Drucktraum Druck & Werbetechnik angegebenen Preisen. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro. Der Auftraggeber willigt darin ein, dass Angebote, Auftragsbestätigungen, Rechnungen, Gutschriften und Mahnungen auf elektronischem Weg an Ihn übermittelt werden, unter der bei Auftragserteilung angegebenen E-Mail-Adresse des Auftraggebers. Drucktraum Druck & Werbetechnik behält sich das Recht vor, bei einem Zeitraum von mehr als dreißig Tagen zwischen einer Auftragserteilung und Produktionsfreigabe die Preise wegen zwischenzeitlicher Materialpreiserhöhungen und/oder Erhöhung der Lohnleistungen anzupassen. Die Preise beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer zur Zeit (Stand 11/2007) 19 Prozent. Drucktraum Druck & Werbetechnik übernimmt keine Gewähr dafür, dass gewerbliche Besteller bei einem Warenwert über 100 Euro die gesetzliche Umsatzsteuer im Wege des Vorsteuerabzugs gelten machen können. Beim Versand in Länder, die nicht der Europäischen Union angehören, können zusätzliche Zollgebühren anfallen, auf die Drucktraum Druck & Werbetechnik keinen Einfluss hat. Etwaige Zollgebühren werden vom Auftraggeber getragen.
§ 6 Widerrufsrecht, Rücksendungsrecht
Ein Recht zum Widerruf des Auftrages ist gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da die erstellten Waren/Werbemittel nach den Vorgaben des Auftraggebers individuell angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ein berechtigter Widerruf ist innerhalb von 14 Tagen, nach Auftragserteilung, schriftlich zu richten an.
Wiederrufsadresse
Drucktraum Druck & Werbetechnik
Oliver Kurschatke
Ruhrorter Str. 25
47059 Duisburg
Rücksendungsadresse für Reklamationen:
Drucktraum Druck & Werbetechnik
Oliver Kurschatke
Ruhrorter Str. 25
47059 Duisburg
§ 7 Lieferung, Versand
Die Lieferung oder Abholung der Bestellung erfolgt nach den in der Auftragsbestätigung festgelegten Bestimmungen, sofern zwischen dem Auftraggeber und Drucktraum Druck & Werbetechnik nichts abweichendes vereinbart wurde. Der Auftraggeber ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die Ware von dem Versandunternehmen ordnungsgemäß zugestellt werden kann. Kosten für eine notwendige erneute Zustellung durch Gründe, die der Auftraggeber zu vertreten hat, z.B. falsche Lieferanschrift, trägt der Auftraggeber.
Mehrere Bestellungen, wenn Sie am gleichen Tag aufgegeben werden, können grundsätzlich zusammen versendet werden Sofern die Menge in ein Standard Versandmittel passt.
Drucktraum Druck und Werbetechnik ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzug durch Drucktraum Druck und Werbetechnik berechtigt den Auftraggeber nicht zur Stornierung des Auftrages oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von Drucktraum Druck und Werbetechnik vor. Im Falle einer vereinbarten Abholung holt der Auftraggeber die Ware innerhalb von 7 Werktagen nach Fertigstellung bei Drucktraum Druck & Werbetechnik ab. Zur Aufbewahrung sind wir - nach Abmahnung betreffend Abholung - nur für ein Vierteljahr verpflichtet. Bei Nichterhalt der Bestellung bei Versand hat der Auftraggeber Drucktraum Druck und Werbetechnik innerhalb von 14 Tagen nach Aufgabe der Bestellung darüber schriftlich (per Email, Fax oder Brief) zu informieren. Ansonsten gilt die Bestellung als zugestellt.
§ 8 Zahlung
Der Auftraggeber gibt bei Abgabe der Bestellung an, ob er per elektronische Zahlungsmittel wie z.B. Überweisung, PayPal, Einzugsermächtigung oder Bar bezahlen möchte. Drucktraum Druck & Werbetechnik fertigt grundsätzlich die Ware nur gegen Vorkasse, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem Drucktraum Druck & Werbetechnik über den Betrag verfügen kann. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so kann Drucktraum Druck & Werbetechnik Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Sollte nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden. Falls eine Abbuchung vom Konto des Auftraggeber aufgrund mangelnder Deckung oder falsch angegebener Bankdaten nicht möglich sein sollte, hat der Auftraggeber Drucktraum Druck & Werbetechnik die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten. Bei Zahlungen aus dem Ausland trägt der Auftraggeber alle evtl. anfallenden Bankgebühren für eine Auslandsüberweisung.
§ 9 Aufrechnung
Eine Aufrechnung durch den Auftraggeber ist nur möglich, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Leistungen aus derselben Bestellung bleiben die Waren Eigentum von Drucktraum Druck & Werbetechnik.
§ 11 Mängelgewährleistung
Eine Ware ist mangelhaft, wenn sie dem technischen Standard digitaler Drucke, Fotoentwicklung und Überarbeitung nicht entspricht. Abweichungen in der Farbwiedergabe und Helligkeit der Ware, insbesondere Drucke, Fotoabzüge, Poster, Textilien, Werbemitteln, Werbeanlagen, Plotterfolien von den Original-Bilddateien stellen keinen Mangel dar. Die vom Auftragnehmer gemachten Angaben zu Eigenschaften über UV-Beständigkeit, Lichtbeständigkeit, Klebekraft von Folien bzw. Neutralisierungseigenschaften sind grundsätzlich nur Eigenschaften und Richtwerte, die der jeweilige Hersteller zur Verfügung stellt. Der Auftraggeber verpflichtet sich eigenständig das Material zu überprüfen, ob es für den Einsatz geeignet ist. Eine durch Wetter und witterungsbedingte zum Zeitpunkt der Leistungserbringung unmögliche Fertigstellung eines Auftrags berechtigt den Auftraggeber nicht zum Rücktritt vom Vertrag und stellt keinen Mangel dar. Drucktraum Druck & Werbetechnik übernimmt keine Gewährleistung bei fehlerhaften Layout, Satz und Gestaltungselementen die durch den Auftraggeber zur Produktion freigegeben wurden.
Der Auftraggeber hat offensichtliche, ohne besondere Aufmerksamkeit auffallende Mängel an der gelieferten Ware unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch fünf Tage nach Erhalt, geltend zu machen. Eine spätere Geltendmachung von offensichtlichen Mängeln ist ausgeschlossen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der Entdeckung innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungszeit von vierundzwanzig Monaten geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen hat Drucktraum Druck und Werbetechnik zunächst das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich oder schlägt sie fehl, so ist der Auftraggeber berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine Kaufpreisminderung zu verlangen. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Auftraggeber zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet, die Versandkosten werden von Drucktraum Druck & Werbetechnik übernommen.
Rücksendungsadresse für Reklamationen:
Drucktraum Druck & Werbetechnik
Oliver Kurschatke
Ruhrorter Str. 25
47059 Duisburg
Vor der Rücksendung mangelhafter Ware hat der Besteller Drucktraum Druck & Werbetechnik über den Mangel zu informieren und sich die Notwendigkeit der Rücksendung bestätigen zu lassen. Drucktraum Druck & Werbetechnik nimmt die zurückgesendete Ware nur an, wenn diese ausreichend frankiert wurde. Die Versandkosten werden dem Besteller bei berechtigten Beanstandungen voll erstattet.
§ 12 Haftung
Drucktraum Druck & Werbetechnik haftet nur für Schäden an den Waren selbst bis zur Absendung der Bestellung. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Eine Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf Auftraggeber eigenen oder Datenträgern von Drucktraum Druck & Werbetechnik sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken ist ausgeschlossen. Eine Zusicherung von Eigenschaften der Produkte wird von Drucktraum Druck & Werbetechnik nicht vorgenommen. Eine Haftung für Schäden an zu neutralisierenden Objekten übernimmt Ducktraum Druck & Werbetechnik nicht. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch Drucktraum Druck & Werbetechnik.
§ 13 Datenschutz, Datensicherung
Dem Auftraggeber ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Diese Verarbeitung geschieht unter Beachtung der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO). Sämtliche Daten werden von Drucktraum Druck & Werbetechnik vertraulich behandelt. Dem Auftraggeber steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Drucktraum Druck & Werbetechnik verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Drucktraum Druck & Werbetechnik setzt bei der Auftragserteilung voraus, dass der Auftraggeber seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Eine Sicherung der vom Auftraggeber übermittelten Daten durch Drucktraum Druck & Werbetechnik erfolgt nicht.
§ 13.1 Copyright, Datensicherung
Für vom Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers erbrachten, geschützten Leistungen, insbesondere an grafischen Entwürfen, Bildern, Logos, und Dateien aus lizenzierten, kommerziellen und nicht kommerziellen Bilddatenbanken, sowie grafischen Entwürfen, Logos, Bildern, Textmarken, Layouts, behält sich der Auftragnehmer alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Fall erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.
Es gelten die Handelsbräuche der Druck- und Medienindustrie. Danach besteht keine Herausgabepflicht des Auftragnehmers im Hinblick auf Zwischenerzeugnisse wie Daten, Druckvorlagen oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden. Abweichende Vereinbarungen sind möglich, bedürfen aber einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
Alle vom Auftraggeber eingebrachten oder übersandten Sachen, insbesondere Vorlagen, Daten und Datenträger, werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endproduktes hinaus archiviert.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer Produktfotos der von ihm erstellen Produkte, Dienstleistungen oder Herstellung uneingeschränkt für Dokumentationen oder eigene Werbezwecke benutzen darf. Hierzu zählt auch das Einstellen in den sozialen Medien wie z. B. twitter, facebook, instagram, Websites, Blogs und in Printmedien.
§ 14 Urheberrechte, Strafrecht
Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien zeigt sich der Auftraggeber allein verantwortlich. Bei allen Drucktraum Druck & Werbetechnik übertragenen Arbeiten sowie der Archivierung von Bild-, Logo,- Layoutdaten sowie Texten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Auftraggebers vorausgesetzt. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien, Logos, Layouts, Texten nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Sollten Drucktraum Druck & Werbetechnik Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird Drucktraum Druck & Werbetechnik unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.
§ 15 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Drucktraum Druck & Werbetechnik Duisburg. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Auftraggeber Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird Duisburg als Gerichtsstand vereinbart.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand Oktober 2021
